Arbeitskreis Recherche des Erlanger Sozialforums johannes@lst.de Pressemitteilung: Hartz 4 Gegner fordern Erlanger Arbeitsverwaltung heraus Guten Tag, Falls Sie weiteres Material oder Rückfragen zu dieser Pressemitteilung haben, stehen wir ihnen unter der Email-Adresse gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Johannes Pöhlmann ---------------------------------------------------------------------------- Arbeitsamt soll nach neuem Bundesgesetz zur Auskunft verpflichtet sein Hartz 4 Gegner fordern Erlanger Arbeitsverwaltung heraus Liste aller 1 Euro Jobs gefordert Der Arbeitskreis Recherche im Erlanger Sozialforum verlangt von der Erlanger Dienststelle der Bundesagentur für Arbeit Auskunft über Anzahl und Art der 1-Euro Jobs. Die Gruppe will mit Hilfe dieser Unterlagen feststellen, wo mit 1 Euro Jobs Arbeitslose "illegal mißbraucht" werden. In diesen Fällen will man die Sozialversicherungen wegen Hinterziehung von Sozialabgaben einschalten, "damit die Betroffenen durch ihre Arbeit wenigstens Ansprüche bei Rente und Arbeitslosengeld" erhalten. Dafür bieten die Erlanger ein Formblatt an. Anders als früher verfügen die Hartz 4 Gegner jetzt über einen rechtlichen Hebel, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen: das neue Informationsfreiheitsgesetz des Bundes. Nach diesen Gesetz hat "Jeder" gegenüber den Behörden des Bundes Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Die Aktiven aus dem Sozialforum sind überzeugt, daß die Erlanger Dienststelle zur Auskunft verpflichtet ist, und haben deshalb eine Frist gesetzt, nachdem auf ein erstes Schreiben zwei Wochen Reaktion kam. "Wer nichts zu verbergen hat, kann uns ruhig Auskunft geben" merken die Aktiven dazu an. Gefordert werden im Einzelnen eine monatliche Übersicht, "selbstverständlich ohne die Namen der Arbeitslosen". Dabei will die Gruppe die Einsatzstellen und Träger, Art der Aufgabe, Dauer, Anzahl der Stellen wissen, und ob Weiterbildung durch den Träger stattfindet. Darüber hinaus will man einmalig Kopien der "Anträge und Bewilligungsbescheide", also der Unterlagen, mit denen die von Gesetz geforderte "Zusätzlichkeit" nachgeprüft werden kann. ---- Antrag auf Anerkennung eines 1 Euro Jobs bei der Rentenversicherung: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2006/erlangen.html