Erlanger Sozialforum zu 1 Euro Jobs: Nur noch freiwillig oder regulär bezahlt (erlangen). Das Sozialforum fordert in einem Brief an den Stadtrat, 1 Euro Jobs und andere nicht regulär bezahlte Arbeitsstellen nur noch auf freiwilliger Basis anzubieten. Alle anderen Arbeitsstellen bei der GGFA müssten nach Tarif bezahlt werden. Anlaß ist die von der CSU beauftragte Plakatierung für das Gewerbegebiet Tennenlohe, für die die GGFA 1-Euro Kräfte einsetzte. Die GGFA stellte 18 Euro pro Dreicksständer bei nur 7% Mehrwertsteuer in Rechnung. "Plakatständer aufstellen ist für uns ganz normale Arbeit, die auch ganz normal bezahlt werden muss", argumentiert das Forum. Dass Erwerbslose diese Arbeit Erwerbslose im Rahmen eines in-Euro-Job tun müssten, zeige beispielhaft, wie mit den Hartz-Gesetzen die Löhne kaputtgemacht würden. Für den für die Plakatierung in Rechnung gestellten Preis könnte ein Unternehmer Tariflohn bezahlen, das spare sich die GGFA. Die Kontrolle der 1 Euro Jobs nach den gesetzlichen Kriterien wie „Zusätzlichkeit“, „Wettbewerbsneutralität“ und „öffentliches Interesse“ funktioniere offensichtlich nicht. Andererseits würden manche 1 Euro Jobs von Erwerbslosen dennoch als sinnvoll empfunden. Als Konsequenz fordert das Sozialforum "echte Freiwilligkeit" aller nicht regulär entlohnten Maßnahmen. Akteneinsicht und Antworten gefordert Das Forum verlangt die Veröffentlichung einer "detaillierten aber anonymisierten" Aufstellung aller Arbeiten von Ein-Euro-Kräften für Dritte. Es soll jeweils die Prüfung der Zulässigkeit dokumentiert werden. Dabei beruft sich das Sozialforum auf das Informationsfreiheitsgesetz. In weiteren Fragen verlangt das Forum unter anderem Auskunft, ob solche Aktionen auch in Nürnberg und Fürth üblich seien, wie das Finanzamt, das Arbeitsamt und die Sozialverbände die Ausgestaltung der Plakatierungsaktion beurteilten, und ob die GGFA bereit sei, den Betroffenen den Tariflohn nachzuzahlen, "sozusagen als Weihnachtsgeld".