+ Pressemitteilung + Erlanger Sozialforum + Pressemitteilung + http://www.erlanger-sozialforum.de - erlanger-sozialforum@web.de 5.11.2004 Sozialforum besteht auf zugesagter Informationsveranstaltung Sondersprechstunde als Ersatz abgelehnt Der Oberbürgermeister sagte in der Stadtratssitzung im September eine städtische Informationsveranstaltung über Hartz IV zu; an der Konzeption werde neben der GGFA auch ein Vertreter des Erlanger Sozialforum beteiligt. Die dritte Bürgermeisterin Frau Dr. Preuß lud nun diesen Vertreter zu einer "Sondersprechstunde" ein, die auch in der Lokalpresse angekündigt wurde. Die Sprechstunde soll für jeweils eine Person je eine Viertelstunde dauern. Das Sozialforum konnte im Rathaus keine Stellungnahme erhalten, ob das bereits die zugesagte Informationsveranstaltung gewesen sein solle, der Wortlauf des Briefes lege dies aber nahe. Damit will sich das Sozialforum nicht zufrieden geben, man besteht "im Interesse der Betroffenen" auf die zugesagte Veranstaltung und auf das Angebot, an deren Konzeption mitzuwirken. Die angekündigte Sprechstunde könne schon deshalb kein Ersatz sein, weil sie ja zeitlich nur für Arbeitslose, Rentner u. Freiberufler wahrnehmbar ist, nicht aber für den durchschnittlichen Noch-Arbeitsplatz-Besitzer. Und "professionelle Beratung gibt es bei der IG Metall und der GGFA". "Wissen die immer noch nicht, was mit Hartz IV auf die Stadt und die Arbeitslosen zukommt ?" fragt das Sozialforum; angesichts einer "so einschneidende Veränderung wie Hartz IV" hätten die BürgerInnen und Bürger Anspruch auf öffentliche Information und Diskussion. Die Einladung von Frau Preuß wird das Sozialforum dennoch wahrnehmen, um bei dieser Gelegenheit über das Konzept für die zugesagte Veranstaltung zu sprechen. ------------------------------------------------------------------------- Quellen: ......................... Aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 30.9 über unsere Bürgerfragestunde: Abschliessend teilt der Vorsitzende OBM Dr. Balleis mit, dass die aufgeworfenen Fragen in den jeweiligen Fachausschuss eingebracht werden und eine entsprechenden Informationsveranstaltung durch das Sozialreferat in Zusammenarbeit mit der GGFA und Herrn Fleischmann konzipiert wird. ------------------------- Text der Einladung von Frau Preuß. Dr. Elisabeth Preuß Winfried Fleischmann Erlangen Sehr geehrter Herr Fleischmann. Fragen zur Hart IV Gesetzgebung sowie ihren rechtlichen und sozialen Folgen hat die Stadt Erlangen im Rahmen einer Bürgersprechstunde während der Ietzten Stadtratasitzung am 3O.O.O4 baantwortet, im Rahmen dieser Veranstaltung sagte Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis zu, dass es noch eine weitere Informationsgelegenheit für intessierte Bürerinnen und Bürger geben wird. Aus diessem Anlass möchte ich Sie nun am Dienstag, 9. November 2004 von 1O:0O - 12:OO Uhr zu einer speziellen Sprechstunde ins Rathaus einladen, Bei Interesse bitte ich Sie sich telefonisch unter der 86 - 1276 anzumelden um Wartezeiten zu vermeiden. Mit freundlichen Grüßen Dr. Elisabeth Preuß ----- End forwarded message -----