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                                        5.11.2004


Sozialforum besteht auf zugesagter Informationsveranstaltung

Sondersprechstunde als Ersatz abgelehnt

Der Oberbürgermeister sagte in der Stadtratssitzung im September 
eine städtische Informationsveranstaltung über Hartz IV zu; an der
Konzeption werde neben der GGFA auch ein Vertreter des Erlanger 
Sozialforum beteiligt.

Die dritte Bürgermeisterin Frau Dr. Preuß lud nun diesen 
Vertreter zu einer "Sondersprechstunde" ein, die auch in der 
Lokalpresse angekündigt wurde. Die Sprechstunde soll für jeweils eine
Person je eine Viertelstunde dauern. 

Das Sozialforum konnte im Rathaus keine Stellungnahme erhalten, ob das
bereits die zugesagte Informationsveranstaltung gewesen sein solle, der
Wortlauf des Briefes lege dies aber nahe. 

Damit will sich das Sozialforum nicht zufrieden geben, man besteht "im
Interesse der Betroffenen" auf die zugesagte Veranstaltung und auf das
Angebot, an deren Konzeption mitzuwirken. Die angekündigte Sprechstunde
könne schon deshalb kein Ersatz sein, weil sie ja zeitlich nur für
Arbeitslose, Rentner u. Freiberufler wahrnehmbar ist, nicht aber für den
durchschnittlichen Noch-Arbeitsplatz-Besitzer. Und "professionelle
Beratung gibt es bei der IG Metall und der GGFA".

"Wissen die immer noch nicht, was mit Hartz IV auf die Stadt und die
Arbeitslosen zukommt ?" fragt das Sozialforum; angesichts einer "so
einschneidende Veränderung wie Hartz IV" hätten die BürgerInnen und Bürger
Anspruch auf öffentliche Information und Diskussion.

Die Einladung von Frau Preuß wird das Sozialforum dennoch wahrnehmen,
um bei dieser Gelegenheit über das Konzept für die zugesagte Veranstaltung
zu sprechen.


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Quellen: 
.........................
Aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 30.9 über unsere Bürgerfragestunde:
 
 	Abschliessend teilt der Vorsitzende OBM Dr. Balleis mit, dass die
 	aufgeworfenen Fragen in den jeweiligen Fachausschuss eingebracht werden
 	und eine entsprechenden Informationsveranstaltung durch das
 	Sozialreferat in Zusammenarbeit mit der GGFA und Herrn 
 	Fleischmann konzipiert wird. 
 
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Text der Einladung von Frau Preuß.

					     Dr. Elisabeth Preuß

       Winfried Fleischmann                            
       Erlangen


        Sehr geehrter  Herr Fleischmann.

Fragen zur Hart IV Gesetzgebung sowie ihren rechtlichen und sozialen
Folgen hat die Stadt Erlangen im Rahmen einer Bürgersprechstunde während der
Ietzten Stadtratasitzung am 3O.O.O4 baantwortet, im Rahmen dieser Veranstaltung
sagte Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis zu, dass es noch eine weitere
Informationsgelegenheit für intessierte Bürerinnen und Bürger geben wird. 
Aus diessem Anlass möchte ich Sie nun am 

            Dienstag, 9. November 2004 von 1O:0O - 12:OO Uhr

zu einer speziellen Sprechstunde ins Rathaus einladen,
Bei Interesse bitte ich Sie sich telefonisch unter der 
86 - 1276 anzumelden um Wartezeiten zu vermeiden.

        Mit freundlichen Grüßen      
        Dr. Elisabeth Preuß

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